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| | | jippii.de bietet nach eigenem Ermessen unterschiedliche Leistungspakete an, nach denen unterschiedliche Produkte und Dienstleistungen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu einem im vorhinein zu bezahlenden Pauschalpreis in Anspruch genommen werden können. Kündigt der Nutzer den Vertrag vor dem Ablauf dieses Zeitraumes, so verfallen die verbleibenden Ansprüche des Nutzers ersatzlos. Ohne den Vertrag mit jippii.de im Übrigen zu kündigen, kann der Nutzer zusätzlich beauftragte, durch Mehrwert-SMS zu erbringende Abonnementdienste auf Widerruf (z.B. tägliches „Horoskop per SMS aufs Handy“) jederzeit abbestellen. Er bleibt in diesem Fall verpflichtet, die ihm gegenüber bis dahin erbrachten Leistungen zu bezahlen. Soweit ein zusätzlich beauftragter Abonnementdienst für eine Zeitperiode bestellt und abgerechnet wird, ist der Nutzer berechtigt, den Abonnementdienst zum Ende der nächsten Abrechnungsperiode abzubestellen. |
| | jippii.de hat das Recht einen Account zu sperren und die zugehörigen Daten zu löschen, wenn dieser vom Nutzer länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird. Darüber hinaus kann jippii.de den Account unmittelbar mit Wirksamwerden einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung sperren und die zugehörigen Daten löschen. jippii.de ist darüber hinaus berechtigt, die weitere Nutzung der Produkte und Dienstleistungen durch einen Nutzer durch sofortige Sperre seines Accounts zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der Nutzer
- gegen seine Verpflichtungen im Zuge seiner Registrierung verstößt bzw. jippii.de einen diesbezüglichen begründeten Verdacht hat (Punkt 3.)
- Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (Punkt 6.)
- verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat (Punkt 7.)
- die Produkte unberechtigt weitergibt, verändert oder in sonstiger Weise unzulässig verwendet (Punkt 10.)
- Zahlungsmittel wählt, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (Punkt 14.)
- jippii.de im Hinblick auf seine Identität, z.B. im Hinblick auf sein Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit in die Irre führt; oder
- seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
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| | | Erklärungen von jippii.de gegenüber dem Nutzer und von dem Nutzer an jippii.de sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS oder E-Mail übermittelt werden. jippii.de kann wirksam Erklärungen an die vom Nutzer im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebene Adresse (z.B. Email-Adresse) schicken. Eine Erklärung des Nutzers ist an folgende Adresse zu senden: kundenservice@websms.de. |
| | | Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und jippii.de ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. |
| | | Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt und die rechtlich zulässig ist. Dasselbe gilt im Fall von Regelungslücken. |
| | Der Nutzer kann seine Bestellung von Produkten innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber jippii.de , c/o sms.at mobile internet services gmbh, Sporgasse 25/2, A-8010 Graz oder durch Versand einer E-Mail an kundenservice@websms.de widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung.
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Der Nutzer hat daher einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung der Produkte von jippii.de zu leisten.
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn jippii.de mit der Lieferung seines Produktes mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die Lieferung z.B. durch Download veranlasst hat. |
| | Haftung für Links
Das Landgericht Hamburg hat am 12. Mai 1998 (312 O 85/98 - "Haftung für Links") entschieden, dass die Anbringung eines Links auch die Übernahme der Verantwortung für die Inhalte der gelinkten Seite ggf. einschließt. Dies gilt aber dann nicht, wenn sich der Betreffende ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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